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UN-Antirassismus-Ausschuss rügt Deutschland

Der UN-Antirassismus-Ausschuss hat Deutschland dafür gerügt, seine Bürger nicht ausreichend vor rassistischer Beleidigung und Aufstachelung zum Rassenhass zu schützen. Es wurde eine 90-tägige Frist gesetzt, sich zu äußern, welche Maßnahmen zur Herstellung dieses Schutzes getroffen werden sollen. Auslöser für die Beschwerde vor der UN waren die strafrechtlich nicht verfolgten Äußerungen Thilo Sarazzins gegenüber dem Magazin "Lettre International" in der Herbst-Ausgabe 2009. Dort bezeichnete Sarazzin vor allem Menschen türkischer und arabischer Herkunft als minder intelligent und unnütz und unterstellte ihnen eine Unterwanderung Deutschlands durch hohe Geburtenraten. Gegen ihn erstattete Anzeigen wurden von der Staatsanwaltschaft nicht verfolgt, seine Ausführungen als freie Meinungsäußerung gewertet. Nun hat der UN-Ausschuss festgestellt, dass diese Aussagen im Sinne des Völkerrechts zweifellos rassistisch waren und Deutschland zur Durchsetzung der Abkommensinhalte verpflichtet ist.

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Originalartikel: www.finanzen.net
Reporter: onfiretlif, 19.04.13, 12:12
Freigegeben von: Annika_Kremer

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gulli.com am 23. Juli 2014

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